Datenschutzerklärung

EU-Datenschutz-Grundverordnung

Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland die Europäische Datenschutz-Grundverord­nung (DS-GVO) als geltendes Recht. Sie enthält i. V. m. dem Landesdatenschutzge­setz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) Reglungen zur Verarbeitung von personenbe­zogenen Daten durch öffentliche Stellen.

  1. Allgemeine Informationen gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
    1. Kontakte
      1. Verantwortliche Stelle
        Verantwortlich für diese Webseite ist die

        Gemeinde Mettingen
        Die Bürgermeisterin
        Markt 6 – 8
        49497 Mettingen
        Telefon:  05452 / 52-0
        Telefax:  05452 / 52-85
        E-Mail:    info@mettingen.de
         
      2. Datenschutzbeauftragter
        Den Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Mettingen erreichen Sie per E‑Mail unter:
        datenschutz@kaaw.de

        Hinweis:
        Gemäß Art. 37 Abs. 3 hat die Gemeinde Mettingen einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Behörden betreut. Genauere Informationen zum Datenschutzbeauftragten lauten:

        Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West
        Herr Mario Könning
        Rathaus Borken
        Im Piepershagen 17
        46325 Borken
        Telefon: 02861 / 939 409/li>
      3. Aufsichtsbehörde für den Datenschutz
        Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die

        Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
        Kavalleriestraße 2 - 4
        40213 Düsseldorf
        Telefon:  0211 / 38424-0
        Telefax:  0211 / 38424-10
        E-Mail:    poststelle@ldi.nrw.de
         
    2. Ihre Rechte als Nutzer
      Sie haben das Recht:
      • gemäß Art. 15 DS-GVO i. V. m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbeson­dere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicher­dauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschrän­kung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfin­dung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.
      • gemäß Art. 16 DS-GVO i. V. m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns ge­speicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
      • gemäß Art. 17 DS-GVO i. V. m. § 50 Abs. 2 DSG NRW bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezo­genen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DS-GVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verar­beitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
      • gemäß Art. 18 DS-GVO i. V. m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrecht­mäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidi­gung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO i. V. m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
      • gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns be­reitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlese­baren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verant­wortlichen zu verlangen;
      • gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverar­beitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fort­führen dürfen und
      • gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.
         
    3. Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO i. V. m. § 14 DSG NRW
      Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die per­sonenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutz­würdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbei­tung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsan­sprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich.

      Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an:
      datenschutz@kaaw.de
       
  2. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 DS-GVO
    1. Webseite allgemein
      1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
        Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem End­gerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten wer-den hierbei erhoben:

        Informationen bei der IT-Anfrage
        • Datum und Uhrzeit des Zugriffes
        • IP-Adresse des aufrufenden Endgerätes
        • Hostname des zugreifenden Endgerätes
        • Webseite, von der die Webseite aufgerufen wurde
        • Besuchte Seite auf unsere Webseite
        • Übertragene Datenmengen
        • Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war
        • Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
        • Betriebssystem

        Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
        • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbau der Webseite
        • Auswertung der Systemsicherheit- und stabilität
        • sowie zu weiteren administrativen Zwecken.
           
      2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
        Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DS-GVO.
         
      3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
        Die Webseite der Gemeinde Mettingen wird gehostet bei:
        CMS, Design und Konzept
        net-Com AG Osnabrück
        Albert-Brickwedde-Straße 2
        49090 Osnabrück
        Internet:    https://www.active-city.de
        Telefon:    +49 541 / 505700
        Telefax:     +49 541 / 5057099

        Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter.
         
      4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
        Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden bis zu maximal 60 Tage direkt und ausschließ­lich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden automatisch gelöscht.
         
    2. Kommunikation mittels Kontaktformular, E-Mail oder sonstigen Mediums
      1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
        Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Gemeinde Mettingen bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten der elektronischen Kommunikation an:
        • Das Kontaktformular
        • Die E-Mail-Kommunikation
        • Die Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)
           
        Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:
        • Anrede
        • Vorname
        • Nachname
        • Unternehmen
        • E-Mail-Adresse
        • Straße
        • Hausnummer
        • Postleitzahl
        • Ort
        • Telefonnummer
        • Betreff
        • Ihre Nachricht / Ihren Inhalt
        • Zeitstempel
        • IP-Adresse
           
        Pflichtfelder sind lediglich:
        • Nachname
        • Nachricht & eine Kontaktmöglichkeit (Telefon, Fax, E-Mail)
           
        Der Zweck der Datenverarbeitung und Speicherung dient dazu, Ihrem Anliegen entgegenkommen zu können.
         
      2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
        Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien unter Punkt 2.a. nutzen, er­folgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buch­stabe a DS-GVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.

        Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtig­ten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). Die Zustimmung muss dann aus­drücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO).
         
      3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
        Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Verwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachämtern.

        Handelt es sich um ein behördliches Anliegen welches nicht Aufgabe unser t, Gemeinde Mettingen ist, so setzten wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z. B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht wer­den. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.
         
      4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
        Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungs-pflichten erforderlich ist.
         
      5. Hinweise zur E- -Mail-Kommunikation
        Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die Gemeinde Mettingen kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.
        Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation Ihre DE-Mail Adresse oder unser Kontaktformular.
         
      6. Hinweise zu Bandaufnahmen (Anrufbeantworter)
        Wir weisen Sie darauf hin, sofern Ihr gesprochenes Wort durch den Anrufbeantworter aufgezeichnet wird und der Inhalt entscheidend für die Umsetzung eines Verwaltungsaktes ist, so verarbeiten (speichern) wir diese Informationen für den dafür vorgesehen Zweck.
         
    3. Formulare
      1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
        Die zur Verfügung gestellten Formulare verarbeiten Ihre personenbezoge­nen Daten entsprechend Ihrem Anliegen oder im Zusammenhang mit da­mit ausgelösten Verwaltungsvorgängen. In der Regel erfassen wir Ihre Stammdaten, Adressdaten, Kontaktdaten sowie in Abhängigkeit zu Ihrem Anliegen weitere Informationen. Einzelinformationen zum Datenschutz des entsprechenden Verwaltungsvorgangs entnehmen Sie den Informa­tionspflichten der entsprechenden Formulare.
         
      2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist in der Regel
        • Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, c oder d DS-GVO
        Weitere Rechtsgrundlagen können ebenfalls in Abhängigkeit vom For­mular zum Tragen kommen:
        • Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO
        • Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO
           
      3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
        Bei einer postalischen Zustellung von Formularen durch Ihnen an die Ge­meinde Mettingen sind keine weiteren Empfänger betroffen.

        Bei einer elektronischen Zustellung von Formularen bedient sich die Ge­meinde Mettingen an einen Dienstleister. Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. Fol­gende Dienstleister sind beteiligt:
        • Zweckverband KAAW als Vertragspartner
        • bol Behörden Online Systemhaus GmbH als Hosting-Provider

        Im Zusammenhang mit ausgelösten Verwaltungsvorgängen bleibt nicht auszuschließen, dass weitere Stellen Ihre personenbezogenen Daten er­halten. Genauere Informationen sind in den Informationspflichtens des je­weiligen Verwaltungsvorganges beschrieben.
         
      4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
        Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Formular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den die ausgelösten Verwaltungsvorgängen und die hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich sind. Genauere Informationen zur Löschung entnehmen Sie den entsprechenden Informationspflichten der Einzelformulare.
         
      5. Hinweise zur elektronischen Übermittlung
        Wir sichern Ihnen zu, dass Ihre personenbezogenen Daten nach dem Stand der Technik verschlüsselt übermittelt werden.
         
    4. Cookies
      1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
        Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o. ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In einem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um den Sitzungsstatus jeden Besuchers festzuhalten. (Zielgruppennavigation, Admin-Login, Warenkorb usw.).
         
      2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
        Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.
         
      3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personen- bezogenen Daten?
        Die Webseite der Gemeinde Mettingen nutzt Cookies von Drittanbietern, sog. „Third-Party-Cookies. Dabei werden einige Inhalte durch externe Anbieter angezeigt. Um Zugriff auf diese externen Inhalte zu erhalten, müssen Sie erst die Nutzungsbedingungen der Anbieter akzeptieren. Dazu zählt auch ihre Cookie-Politik, die sich vollständig unserer Kontrolle entzieht. Sofern Sie diese Inhalte nicht aufrufen, werden auch keine Cookies von Drittanbietern auf Ihrem Gerät gespeichert. Wir nutzen auf der Homepage kein Google Analytics.
         
      4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
        Allgemein werden Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert und von die­sem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer die ganze Zeit die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit durch Sie gelöscht werden. Weiterhin bleibt zu unterscheiden in
        • Transiente Cookies
          werden automatisch gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere Session Cookies.
        • Persistente Cookies
          werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Einstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
        • cfid / cftoken
          werden für die eindeutige Identifizierung der Sitzung des Besuchers verwendet (Zielgruppennavigation, Admin-Login, Warenkorb usw.). Sie werden automatisch gelöscht, wenn der Browser geschlossen wird.
        • accepted-Cookies (nur bei Nutzung der Cookie-Meldung)
          speichern die Bestätigung des Cookie-Banners. Sie werden zeitlich unbegrenzt verwendet.
           
      5. Hinweise zu Cookies
        Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Third-Party-Cookies, die durch einen Dritten gesetzt wurden, können Sie so konfigurieren, dass Sie die Annahme ablehnen. Wir weisen darauf hin, dass die vollständige Deaktivierung von Cookies jedoch dazu führen, dass Sie ggf. nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.
         
    5. Tracking-Tools
      1. Tracking-Tool: Matamo
        Die Open-Source-Software Matomo zur Analyse und gemeindlichen Auswertung der Nutzungsdaten wird aktuell auf unserer Webseite nicht genutzt.
         
      2. Tracking-Tool: Google Analytics
        Das Tracking-Tool: Google Analytics zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufender Optimierung wird aktuell auf unserer Webseite nicht eingesetzt.
         
      3. Tracking-Tool: Google Maps
        Auf unserer Webseite wird das Angebot von Google Maps aktuell nicht.in Anspruch genommen.
         
    6. Newsletter
      1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
        Mit Registrierung bei unserem Newsletter/Bürgerbrief verarbeiten wir per­sonenbezogene Daten im Rahmen Ihrer Newsletter-/ Bürgerbrief-Anmel­dung. Dabei werden folgende Daten erhoben:
        • Vorname, Nachname
        • E-Mail-Adresse
        • Datum und Uhrzeit der Registrierung.
        • IP-Adresse
        Die genannten Daten werden durch uns für folgende Zwecke genutzt:
        • um Sie im Rahmen unserer Neuigkeiten persönlich anzuschreiben
        • um Ihnen Neuigkeiten der Gemeinde per E-Mail zuzustellen
           
      2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
        Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO gemäß Ihrer Einwilligung.
         
      3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der perso­nenbezogenen Daten?
        Die erhobenen Daten werden ausschließlich im Rahmen des Bürgerbriefs/ Newsletters verwendet. Die Daten werden an keine Dritten übertragen.
         
      4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
        Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind oder Sie Ihre Einwilligung uns gegenüber widersprochen haben. Mit Widerspruch in die Verarbeitung für dieses Themenfeld werden Ihre personenbezogenen Daten innerhalb von 2 Monaten vollständig gelöscht sein.
         
      5. Hinweise zum Bürgerbrief / Newsletter
        Für die Anmeldung zu unserem Bürgerbrief / Newsletter verwenden wir das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen.

        Sofern Sie Ihre Anmeldung nicht bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und einmal pro Quartal manuell durch uns gelöscht.
         
    7. E-Payment (externe Zahlungsdienstleister)
      1. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
        Wir bedienen uns an einem Online-Bezahldienstes, um Ihnen im Rahmen unser Verwaltungsprozesse und Leistungen Online-Bezahlungen zu er­möglichen. Sie haben die Möglichkeit über die von uns eingestellten Ver­waltungsvorgängen in Verbindung mit den dazugehörigen Abgaben, Bei­trägen, Gebühren, Eintrittsgeldern, Steuern, Bußgelder usw. zu be­gleichen.

        Wir erheben auf zwei unterschiedliche Arten im Rahmen des E-Payment-Verfahrens personenbezogenen Daten von Ihnen.
        1. Beim Besuch der Webseite unseres Online-Bezahldienstes erheben wir personenbezogene Daten über Protokolldaten (weitere Informationen unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung).
        2. Bei der Nutzung des ausgewählten Online-Bezahlvorganges werden personenbezogenen Daten erhoben. Die Daten, Buchhaltungsdaten­sätze, werden automatisiert in unserem Finanzbuchhaltungssystem weiterverarbeitet. Betroffen sind alle Informationen, die Ihrem Zah­lungsvorgang entsprechen.
           
        Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verar­beitet
        • Abwicklung von Verwaltungsvorgängen, die mit einer Zahlung ver­sehen sind.
        • Die Datenerhebung dient der Weiterleitung an einen Bezahldienst­anbieter, welcher den eigentlichen Bezahlvorgang mit dem Nutzer durchführt. In der Regel werden hier folgende Daten verarbeitet: Anwendung, Name, Vorname, verwendetes Verwaltungsverfahren für den Buchungssatz und dessen URL und ein oder mehrere Geld­beträge. Eventuell werden weitere, in der aufrufenden Anwen­dung/Verfahren aufgenommenen Daten verarbeitet (z. B. KFZ-Kennzeichen bei Ordnungswidrigkeiten).
           
      2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
        Rechtsgrundlage für die vorübergehende Verarbeitung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a und e DS-GVO und Ihrer ausgewählten Zahlungsmethode.
         
      3. Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
        Bei einer elektronischen Zahlung bedienen wir uns eines Dienstleisters (Auftragsverarbeiter für die Software) sowie weiteren Zahlungsdienstleis­tern. Dabei erhalten die Kategorien von Empfängern nur die Informatio­nen, für die Sie zuständig sind. Folgende Kategorien von Empfängern sind betroffen:
        • Zweckverband KAAW als Vertragspartner
        • GovConnect GmbH als Softwarehersteller (Bezahlplattform)
        • ITEBO GmbH als Hosting-Provider
        • Zahlungsdienstleister als Verantwortlicher für die Durchführung des Bezahlvorganges wie
          • PayPal
            Entscheiden Sie sich für die Zahlungsart PayPal, so werden Ihre personenbezogenen Daten an PayPal zu Abrechnungszwecken übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung von PayPal ist die Er­öffnung eines PayPal-Kontos. Mit der Zahlungsoption PayPal willigen Sie in die Übermittlung der personenbezogenen Daten an PayPal ein. Es wird eine Drittlands Übertragung stattfinden. Sie akzeptieren die Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung von PayPal.
          • Klarna
          • Sofortüberweisung
          • Kreditkartenzahlung
          • Lastschriftverfahren
             
      4. Wie lange werden die Daten gespeichert?
        Wir speichern die anfallenden Daten zum Zahlungsvorgang im Zusam­menhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten. Diese betragen zehn Jahre.
         
      5. Hinweise zur Auswahl Ihres Online-Bezahldienstes
        Sie, als Nutzer, unterwerfen sich durch die Verwendung des jeweiligen Online-Bezahldienstes dessen Vertragsbedingungen. Auf diese Vertrags­bedingungen hat die Gemeinde Mettingen keinen Einfluss. Einmal einge­gebene und per Mausklick an den Bezahldienstanbieter „abgesendete“ Daten können vom Dienstanbieter nicht mehr zurückgenommen oder ge­löscht werden. Nach der Verarbeitung der Daten durch den angeschlos­senen Bezahldienstanbieter werden die Daten für statistische Zwecke vom Dienstanbieter aufbewahrt und gespeichert. Danach werden sie automati­siert gelöscht. Darüber hinaus werden die Daten für die Erstellung und Übermittlung von Buchungssätzen für die Gemeinde Mettingen erstellt, gespeichert und übermittelt. Dort werden sie für mindestens zehn Jahre gespeichert. Eine Löschung der Daten aus den Finanzsystemen ist nicht möglich. Die Daten können auf ausländische Server übermittelt werden, wenn der ausgewählte Bezahldienstanbieter die Server im Ausland be­treibt. Hierauf hat der Dienstanbieter keine Möglichkeit der Einflussnahme.

        Alle Verbindungen sind SSL/TLS-verschlüsselt. Das bewirkt eine nach dem aktuellen Stand der Technik sichere Übertragung aller Daten zwischen den Beteiligten. Der jeweils tatsächliche Grad der Verschlüsse­lung hängt jedoch auch vom verwendeten Web-Browser ab.
         
    8. Soziale Netzwerke
      Die Gemeinde Mettingen präsentiert sich auf den sozialen Medien (Facebook).

      Sollten Sie über einen Link der sozialen Medien auf unser Impressum oder unsere Datenschutzerklärung gekommen sein, beachten Sie bitte, dass die Gemeinde Mettingen keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der ein­zelnen sozialen Netzwerke hat. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten und Informationen unter Umständen außerhalb der europäischen Union dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die sozialen Netzwerke beste­hende Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfun­gen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergege­ben werden.

      Wir empfehlen daher, sorgfältig zu prüfen, welche persönlichen Daten Sie den sozialen Netzwerken zur Verfügung stellen.

      In diesem Zusammenhang übernehmen wir keine Haftung für das Verhalten der Betreiber der sozialen Netzwerke sowie Dritter. Für weitere Informationen bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten nutzen Sie die Datenschutzhin­weise der sozialen Netzwerke.

      Es werden keine sogenannten Social-Media-Plugins durch die Gemeinde Mettingen genutzt. Erst durch die aktive Nutzung der Links werden externe Seiten der sozialen Netzwerke aufgerufen. Wenn Sie nicht möchten, dass soziale Netzwerke über unseren Webauftritt gesammelten Daten zu Ihrem Be­nutzerkonto zuordnen, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem sozialen Netzwerk ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch soziale Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jewei­ligen Anbieters.
       
    9. Datensicherheit
      Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs eine sichere Verbindung ent­sprechend dem Stand der Technik. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256-Bit-Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit-Verschlüsselung un­terstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit-Technologie zurück. Ob eine ein­zelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnah­men, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilwei­sen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Informationspflichten zu den Verwaltungsverfahren

Eine Auflistung der Informationspflichten nach Artikel 13 und 14 der DS-GVO zu unseren Verwaltungsverfahren finden Sie auf unserer Homepage unter
Informations­pflichten gem. Art. 13 DS-GVO.

Hinweise zu Cookie(s)-(Banner)

Viele behördliche Webseiten nutzen Cookies oder andere Formen von Tracking-Tools. Hierzu hat der Europäische Gerichtshof am 02.10.2019 ein Urteil getroffen, dass nach geltendem Recht keine wirksame Einwilligung vorliegt, wenn der Nutzer zur Verweige­rung seiner Einwilligung ein bereits angekreuztes Kästchen abwählen muss.

Das LDI NRW äußert sich im Rahmen der Cookies wie folgt:

Zudem hat der EuGH klargestellt, dass der Websitebetreiber dem Nutzer klare und umfassende Informationen bereitstellen muss, damit die Einwilligung wirksam erteilt werden kann. Hierzu gehören auch die Angaben zur Funktionsdauer der Cookies und dazu, ob Dritte Zugriff auf die Cookies erhalten können.

Darüber hinaus hat der EuGH deutlich gemacht, dass das Setzen und Abrufen von Cookies oder anderen Informationen, die im Endgerät des Nutzers gespeichert sind, grundsätzlich einer Einwilligung bedürfen. Gemeint sind Cookies, die nicht erforderlich für die Bereitstellung des vom Nutzer aufgerufenen Dienstes sind. Zu den gleichen Ergebnissen kommt die von der DSK beschlossene Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien getroffenen Aussagen.

Danach bedarf es für websiteübergreifende Cookies und Tools, die das Nutzerverhal­ten website- oder geräteübergreifend zusammenfassen (Tracking), in der Regel einer vorherigen informierten Einwilligung der Nutzer. Bei der Verwendung von IP-Adressen, Cookies oder anderen Nutzungsdaten, die für den Betrieb des Telemediendienstes notwendig sind, können sich Verantwortliche hingegen häufig auf das berechtigte In­teresse nach Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO berufen.

Daher ist die technische Umsetzung „Cookie-Banner“ abhängig der eingesetzten Arten von Cookies.

Cookies, die für den Betrieb ggf. notwendig sind, sind u. a. sogenannte „Session-Cookies“. Hier reicht aus datenschutzrechtlicher Sicht die „einfache“ Information über die Nutzung von Cookies.

Aktuelles „Cookie-Banner“ der Gemeinde Mettingen:

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