Ausschusssitzungen werden für die Monate Januar und Februar abgesagt

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie müssen die für die Monate Januar und Februar geplanten Sitzungen der Fachausschüsse des Rates der Gemeinde Mettingen nach Abstimmung mit den Fraktionen abgesagt werden.

Dies sind folgende Sitzungen:

  • Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Energie am 27.01.2021
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Ortsmarketing, Tourismus und Kultur am 10.02.2021
  • Ausschuss für Digitales und Medien am 17.02.2021
  • Bau- und Planungsausschuss am 24.02.2021

Mit der Absage der Sitzungen schließt sich die Gemeinde Mettingen dem Vorgehen des Kreises Steinfurt und der Stadt Ibbenbüren an, die mit Ausnahme von Hauptausschuss-/Kreisausschuss- und Gemeinderats-/Kreistagssitzungen in den Monaten Januar und Februar keine Sitzungen kommunaler Gremien durchführen.

Die aktuelle Coronaschutzverordnung stellt fest, dass Sitzungen kommunaler Gremien der Ausübung und dem Erhalt der verfassungsrechtlich garantierten kommunalen Selbstverwaltung dienen. Die Verordnung bestimmt weiter, dass Sitzungen nur zulässig sind „wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 01. Februar 2021 in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss“.